Gemeinderatssitzung am 6. Mai 2010
Mit großem Interesse wurde die erste Arbeitssitzung des Gemeinderats erwartet. Dies bestätigte auch die besonders große Anzahl der interessierten Personen die außergewöhnlich war. Eine Tagesordnung mit einigen sehr interssanten Themen war vielleicht auch die Ursache dafür.
Zu Beginn der Sitzung erklärte GR-Heinz Scharb/SPÖ den Austritt aus der SPÖ-Fraktion und bat Vizebgm Ing. Schärfinger um Unterstützung, damit er als Gemeinderat ohne Fraktion (freier Gemeinderat) seiner Aufgabe auch nachkommen kann und ausreichende Informationen erhält. Vizebgm Ing. Schärfinger sagte ihm diese Unterstützung zu.
Da zum Zeitpunkt der Gemeinderatssitzung die Prüfung der Marktgemeinde (Kassasturz) nicht abgeschlossen war, wurden einige Punkte vom Bgm Gogollok von der Tagesordnung genommen und zwar:
- Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2009
- Freigabe der Aufschließungszone 5 des dzt. FWP
- Sacheinlagevertrag Baurecht BFF gemeindeaufsichtsbehördliche Genehmigung
- Aufhebung von zwei Gemeinderatsbeschlüssen v. 21. Okt. 2009 (Verkauf und Rückanmietung der Pelletshalle)
- Genehmigung von Vorschüssen für die OKOG im Jahre 2009
- Sanierung Aufsichtsbeschwerde in Absprache mit Land NÖ
- Bürgschaft für Investorengeschäft Pelletsgrundstück lt. letzter Beiratssitzung
Diese Punkte sollen in der nächsten Sitzung behandelt werden.
Beschlossen wurde hingegen:
- Die jährliche Subvention an die Musikschule Teesdorf,
- die Vergabe von Wohnungen und Schrebergärten,
- die nachträgliche Beauftragung der Planung und Bauaufsicht für den Neubau des Kindergartens
- die Rattenbekämpfung in Oberwaltersdorf
- Heinrich Hartl II wurde zum grundverkehrsbehördlichen Ortsvertreter gewählt,
- die Mitglieder des Gemeindevorstandes als Vertrauenspersonen für die Schöffenkommission
- GR Dipl.Ing.Fischer (IAO) ist der Oberwaltersdorfer Umweltgemeinderat
- Die Kinderturngruppe OKTINI darf das Gemeindewappen auf ihrer Homepage verwenden.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 20. Mai 2010 statt. Auf eine rege Teilnahme freut sich die Gemeindeführung.
Da zum Zeitpunkt der Gemeinderatssitzung die Prüfung der Marktgemeinde (Kassasturz) nicht abgeschlossen war, wurden einige Punkte vom Bgm Gogollok von der Tagesordnung genommen und zwar:
- Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2009
- Freigabe der Aufschließungszone 5 des dzt. FWP
- Sacheinlagevertrag Baurecht BFF gemeindeaufsichtsbehördliche Genehmigung
- Aufhebung von zwei Gemeinderatsbeschlüssen v. 21. Okt. 2009 (Verkauf und Rückanmietung der Pelletshalle)
- Genehmigung von Vorschüssen für die OKOG im Jahre 2009
- Sanierung Aufsichtsbeschwerde in Absprache mit Land NÖ
- Bürgschaft für Investorengeschäft Pelletsgrundstück lt. letzter Beiratssitzung
Diese Punkte sollen in der nächsten Sitzung behandelt werden.
Beschlossen wurde hingegen:
- Die jährliche Subvention an die Musikschule Teesdorf,
- die Vergabe von Wohnungen und Schrebergärten,
- die nachträgliche Beauftragung der Planung und Bauaufsicht für den Neubau des Kindergartens
- die Rattenbekämpfung in Oberwaltersdorf
- Heinrich Hartl II wurde zum grundverkehrsbehördlichen Ortsvertreter gewählt,
- die Mitglieder des Gemeindevorstandes als Vertrauenspersonen für die Schöffenkommission
- GR Dipl.Ing.Fischer (IAO) ist der Oberwaltersdorfer Umweltgemeinderat
- Die Kinderturngruppe OKTINI darf das Gemeindewappen auf ihrer Homepage verwenden.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 20. Mai 2010 statt. Auf eine rege Teilnahme freut sich die Gemeindeführung.
